FDP findet CDU-Kritik an Oberbürgermeister Meyer wegen der Aufhebung der Maskenpflicht "nicht zielführend" 

"Mit Verlaub, das sehe ich anders als Frau Oellers", so FDP-Fraktionsvorsitzender Joachim C. Heitmann. 

Wenn ein Oberbürgermeister nach bestem Wissen zu der rechtlichen Einschätzung kommt, dass eine generelle Maskenpflicht in menschenarmen Teilen der Innenstadt unverhältnismäßig sei, müsse er handeln und könne sich nicht auf sein Gefühl berufen, weist der FDP-Fraktionsvorsitzende die Kritik der CDU-Landtagsabgeordneten zurück. 

"Die Verwaltung muss nach Recht und Gesetz handeln, und zwar unverzüglich, sobald sie zu einer bestimmten Einschätzung der Rechtslage kommt!" 

"Im übrigen" findet die FDP-Fraktion die Diskussion über das Pro und Kontra der Maskenpflicht nicht als "zielführend". Statt dessen solle die Frage im Mittelpunkt stehen, wie möglichst schnell besonders "vulnerable Gruppen", insbesondere in Alten- und Pflegeheimen, geimpft werden können, ebenso die dort sowie in Krankenhäusern Beschäftigten. 

"Denn die hohen  Infektions- und Todeszahlen sind vor allen Dingen in den sogenannten "vulnerablen Gruppen" zu finden. Wenn es auch lokal gelänge, dort die Pandemie einzudämmen, könnten zahlreiche Lockdown-Maßnahmen die heute im Gießkannenprinzip zur Anwendung kommen", aufgehoben werden, so Heitmann. 

V.i.S.d.P. 

Joachim C. Heitmann 
Vorsitzender