Liberale können mit Zuwachs bei der Europawahl rechnen!

"Bei der Europawahl Ende Mai dürften die traditionell im Europäischen Parlament dominierenden Fraktionen der christliche-demokratischen Europäischen Volksparteien (EVP) und der Sozialdemokraten (S&D) erstmals seit der ersten Direktwahl im Jahr 1979 gemeinsam nicht mehr die absolute Mehrheit der Abgeordneten stellen. Dies geht aus einer am Montag veröffentlichten und auf Meinungsumfragen in den EU-Staaten beruhenden Projektion des Parlaments hervor …. Die Liberalen, die bisher 68 Abgeordnete zählen, können als einzige der traditionell europafreundlichen Fraktionen bei der Europawahl mit einem Zuwachs rechnen. …"

Quelle: FAZ 19.02.2019

Presseerklärung zur möglichen Wahl des Krefelder Bau- und Planungsbeigeordneten zum Dezernenten in Duisburg

Linne hat in Krefeld vieles liegen lassen, einiges angefangen, aber wenig geschafft

Den Krefelder Beigeordneten für Planung und Bau, der sich als Dezernent in Duisburg bewirbt, bezeichnet die FDP-Fraktion als meinungs- und durchsetzungsstark - "nicht zuletzt aufgrund der Achse, die er mit den Ratsherren Jürgen Wettingfeld (CDU) und Jürgen Hengst (SPD) bildet".

Auf der anderen Seite zieht die FDP für sich das Resümee, dass selten ein Dezernent am Ende einer achtjährigen Dienstzeit so zahlreiche unerledigte Aufgaben hinterlassen habe: "Unerledigt sind die Parkraumbewirtschaftung und das Mobilitätskonzept, wobei die IHK in ihrer jüngsten Studie darauf hingewiesen hat, dass für die zahlreichen Aus- und Einpendler Mobilität nicht an der Stadtgrenze endet."

Auch die Verkehrsprobleme aufgrund des prosperierenden Hafens würden schmerzlich eine gesamtstädtische Verkehrsplanung vermissen lassen.
"Noch länger ist die Liste unerledigter Bauvorhaben. Prominente Beispiele sind die Haltestelle Ostwall und der Platz vor dem Kaiser-Wilhelm-Museum. Denkmalgeschützte Objekte wie das Stadtbad Neußer Straße und das Stadthaus am Konrad-Adenauer-Platz werden dem Verfall preisgegeben oder drohen zu verfallen."

Mit dem Neubau eines Verwaltungsgebäudes auf dem Theaterplatz und einer neuen Veranstaltungshalle an einem anderen Ort wären kostenträchtige Objekte - so die FDP - auf die Agenda genommen worden ohne zuvor den Bedarf konkret abzuschätzen.

"Dies alles wird man Herrn Linne sicherlich nicht alleine anlasten können. Er hat vieles geerbt. Er hat aber zu wenig Engagement gezeigt, die Baustellen seiner Vorgänger abzuräumen. Stattdessen hat er sich in Visionen ergehend ständig neue aufgemacht. Er hat vieles verhindert, aber nach seinen eigenen Ansprüchen wenig geschafft", erklärt FDP-Fraktionsvorsitzender Joachim C. Heitmann.
"Vor allem hat er nie verinnerlicht, was Krefelds Innenstadt als Alleinstellungsmerkmal hat. Sein Interesse an der Revitalisierung der vier Wälle war immer nur halbherzig."
Das bevorstehende Ende der Ära Linne sollte aber von Politik und Verwaltung als Chance begriffen werden, einige Baustellen zu schließen und sich auf die verbliebenen zu konzentrieren.

V.i.S.d.P.
Joachim C. Heitmann
Vorsitzender

Presseerklärung zum Gebäudemanagement

Das Gebäudemanagement der Stadt wird neu organisiert: Für die FDP - leider - nur halbherzig, denn: Wichtige Steuerungsmöglichkeiten werden dem neuen Betrieb vorenthalten!

 

Die Bildung eines „zentralen Gebäudemanagements“ der Stadt ist seit Jahren Thema in der Verwaltung und in der Politik.

 

Bereits im November 2007 empfahlen die eingeschalteten Gutachter, das Gebäudemanagement in der Betriebsform einer eigenbetriebsähnlichen Einrichtung zu organisieren, da diese Betriebsform nach Abwägung der rechtlichen, steuerlichen und organisatorischen Vor- und Nachteile gegenüber anderen Organisations- bzw. Rechtsformen am besten geeignet ist, die Ziele des Gebäudemanagements in der Stadtverwaltung Krefeld zu erreichen.

 

Stattdessen beschloss der Stadtrat im September 2010 – gegen die Stimmen der FDP - die Einrichtung eines Fachbereiches „Gebäudemanagement“.

 

Diese Organisationsform bewährte sich jedoch nicht, was nach Ansicht der FDP dadurch deutlich wird, dass häufig die Fachbereichsleitung wechselte:

 

Schließlich setzte sich die Erkenntnis durch, dass eine Auslagerung des Gebäudemanagements in Form eines Eigenbetriebs sinnvoll ist. Ein entsprechender Prüfauftrag wurde der Verwaltung im November 2012 erteilt.

 

Die externen Berater empfahlen nochmals die Übertragung der Grundstücke und Gebäude von der Stadt auf eine eigenbetriebsähnliche Einrichtung. In seiner Sitzung Ende Januar 2019 beschloss der Stadtrat nun – aus Sicht der FDP endlich – die Weiterentwicklung des Gebäudemanagements durch Bildung einer eigenbetriebsähnlichen Einrichtung zum 01.01.2020.

 

Allerdings mit einer Einschränkung, die bei der FDP-Fraktion auf Unverständnis stößt: Der An-/Verkauf und Tausch von Gebäuden sowie unbebauten Grundstücken, die zum Zwecke der Bebauung erworben werden sollen, verbleiben einschließlich der damit verbundenen Kompetenzen in der Stadtverwaltung. Gleiches gilt auch für Erbbaurechtsangelegenheiten, soweit sich diese auf die vorgenannten Maßnahmen beziehen.

 

"Damit werden der neuen eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement wichtige Steuerungsmöglichkeiten entzogen, ohne dass es dafür einen zwingenden Grund gibt. Es ist nicht nachvollziehbar, weshalb Grundstücke und Gebäude von der Stadt auf die eigenbetriebsähnliche Einrichtung übertragen werden sollen, dieser aber es verwehrt sein soll, Grundstücke anzukaufen oder zu tauschen. Die Beschränkung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung auf den Bestand von Grundstücken und Gebäuden erschwert nach Ansicht der FDP ein schnelles und proaktives Handeln der Einrichtung, also die Anpassung an veränderte Umstände", erklärt FDP-Fraktionsvorsitzender Joachim C. Heitmann.


V.i.S.d.P.
Joachim C. Heitmann
Vorsitzender

FDP Ost: SCHMITZ ist neuer Vorsitzender des Stadtbezirkeverbands


 

OST. Der 28-jährige Bockumer Alexander SCHMITZ ist seit dem 31.01.2019 neuer Vorsitzender der FDP Krefeld Ost. Dies entschieden die Mitglieder des Stadtbezirkeverbandes auf ihrem Parteitag im Verberger Haus Kleinlosen. SCHMITZ, der in der Vergangenheit auch Kreisvorsitzender der Jungen Liberalen war und die FDP-Stadtratsfraktion im Schulausschuss der Stadt Krefeld vertritt, folgt damit auf Ratsherrn Paul HOFFMANN, der die FDP Ost seit fast fünfzehn Jahren als Vorsitzender angeführt hatte. HOFFMANN wurde vom Parteitag nun, genau wie Ratsfrau Anke TE NEUES, zu SCHMITZ Stellvertreter gewählt. Die Beisitzer Angela PEREY, Joachim BANKE, Dieter HANDRICH und Werner HERRNKIND komplettieren den neuen Vorstand.

 

 

 

Nach seiner Wahl erklärte SCHMITZ: "Mein großer Dank gilt unserem bisherigen Vorsitzenden Paul HOFFMANN für dessen langjährige Arbeit. Ich freue mich sehr, dass er mir und dem Vorstand weiterhin als Stellvertreter mit Rat und Tat zur Seite steht. Ich selbst freue mich natürlich über meine Wahl zum neuen Vorsitzenden des FDP-Stadtbezirkeverbandes Ost. Unser Ziel ist es ein starker Ansprechpartner für die Bürger vor Ort zu sein. Ebenso wollen wir die zahlreichen Entwicklungen kritisch begleiten, wie z.B. die massive Innenverdichtung in Bockum, die das Bild Bockums deutlich verändern wird und auch im Hinblick auf Ökologie und Klima fragwürdig erscheint."

 

 

 

Der bisherige Stadtbezirkevorsitzende Paul HOFFMANN erklärte ergänzend: "Nach 14 Jahren an der Spitze des Stadtbezirkeverbandes ist es Zeit das Zepter weiterzureichen. Wie Alexander SCHMITZ bereits gesagt hat, wollen wir nah an den Bürgern sein, also auch die kleinen, scheinbar profanen Sorgen in den Blick nehmen - zum Beispiel die Versorgung mit Poststellen und Briefkästen in unserem Stadtbezirk."

 

 

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Presseerklärung zum Bordell Mevissenstraße

Bordell auf der Mevissenstraße - FDP unterstützt Oberbürgermeister Meyer

In der Diskussion darüber, ob das Bordell auf der Mevissenstraße geschlossen oder durch eine Bebauaungsplanänderung nachträglich legalisiert werden soll, unterstützt die FDP-Fraktion Oberbürgermeister Meyer. Dieser hatte sich für die Schließung des Bordells ausgesprochen.

"Die Duldung des Bordells, trotzdem es für die Errichtung keine Basis im Planungsrecht gibt, erfolgte unter dubiosen Umständen, bei denen Zahlungen an eine Kultureinrichtung eine Rolle spielten. Bei diesen Zahlungen spielten Politik und Verwaltung eine unrühmliche Rolle", erklärt FDP-Fraktionsfize und Sprecher der Fraktion im Polizeibeirat Paul Hoffmann.

Entscheidend für die FDP-Fraktion ist letztlich aber die polizeiliche Einschätzung einer weiteren Duldung bzw. Legalisierung des Bordells an der Mevissenstraße.

Der Sprecher der Polizei, Herr Wolfgang Lindner, hat im Ordnungsausschuss des Stadtrates sich klar für eine Schließung des Bordells ausgesprochen. Die Einrichtung ist keineswegs der sichere Hort für die Prostituierten, wie leider immer wieder suggeriert wird. Eine Schließung der Einrichtung würde nach Einschätzung der Polizei keineswegs zwangsweise zu einer Zunahme der Wohnungsprostitution und des Straßenstrichs führen, da die dort tätigen Prostituierten und deren Kunden keineswegs mit denen im Bordell identisch sind. Deshalb unterstützen wir den Oberbürgermeister, wenn er uns vorschlägt, einen unrechtmäßigen Sachverhalt nicht nachträglich zu legalisieren und damit in der gesamten Bürgerschaft nachhaltig das Vertrauen in das Verwaltungshandeln zu schädigen.

V.i.S.d.P.
Joachim C. Heitmann
Vorsitzender

Presseerklärung zum kalkulatorischen Zinssatz

FDP beantragt Senkung des kalkulatorischen Zinssatzes VG Düsseldorf: In Höhe von 0,5% nicht gerechtfertigt

Für die kommende Sitzung des Stadtrates am Dienstag hat die FDP-Fraktion einen Antrag zum kalkulatorischen Zinssatz eingebracht, der auf eine Absenkung um 0,5% abzielt.
Die Ratsfraktion, die in der Vergangenheit mehrfach mit entsprechenden Anträgen an der Ratsmehrheit gescheitert war, "wittert" nun nach zwei Urteilen des Verwaltungsgerichtes Düsseldorf "Morgenluft". Zumindest bei neuen Beschlüssen über Gebühren, bei denen auch der sogenannte kalkulatorische Zinssatz zur Anwendung komme, müsse die Rechtsprechung Berücksichtigung finden, so die FDP.

"Es darf nicht sein, dass wir uns vorsätzlich über die klaren Aussagen in zwei Urteilen aus dem vergangenen Dezember hinwegsetzen, in denen das Verwaltungsgericht klipp und klar erklärt hat, dass der Sicherheitszuschlag in Höhe von 0,5% derzeit nicht sachgerecht ist", so FDP-Fraktionsvorsitzender Joachim C. Heitmann. Das Verwaltungsgericht habe befunden, dass die Stadt von einem Fremdfinanzierungszinssatz von 3,5% ausgehe, und dieser sich in dieser Größenordnung schon länger bewege. Die Kreditzinsen lägen deutlich unter dem kalkulatorischen Zinssatz. Folglich könne nicht zu Lasten des Gebührenzahlers davon ausgegangen werden, dass die Kreditzinsen die Anlagezinsen regelmäßig übersteigen würden. Deshalb sei der Sicherheitszuschlag in Höhe von 0,5% nicht gerechtfertigt.

"Auch wenn die festgestellte Überhöhung unter'm Strich nicht zur Unwirksamkeit der Gebühren in den dem Gericht vorliegenden Fällen führt, ist die Rechtsprechung bei der Neufestsetzung von Gebühren sehr wohl relevant und spielt nicht nur bei den Abwassergebühren, sondern auch z.B. bei den Friedhofsgebühren eine Rolle", so Heitmann.
Die FDP möchte deshalb, dass die Stadt generell von einem reduzierten kalkulatorischen Zinssatz in Zukunft ausgeht:
"Dies betrifft auch die Teile des Verwaltungshandelns, die in den Kommunalbetrieb Krefeld ausgegliedert sind. Letztlich hat der Stadtrat, wenn es um Gebühren geht, das Sagen und die Verantwortung für ein rechtmäßiges Vorgehen.

V.i.S.d.P.
Joachim C. Heitmann

Presseerklärung: FDP-Antrag zu den Stadtbezirken

Statt neun fünf!

Die FDP-Fraktion hat für die Sitzung des Stadtrates am kommenden Dienstag den Antrag eingebracht, die Zahl der Stadtbezirke in Krefeld von jetzt neun auf fünf zu verringern. Weiterhin soll der Rat beschließen, dass der Stadtbezirk Mitte das gesamte Gebiet von "Stadtumbau West" umfasst.

"In der letzten Einwohnerfragestunde 2018 hatten Bürger hinterfragt, ob es richtig sein kann, dass Krefeld genauso viele Stadtbezirke wie die Millionenstadt Köln hat, während sich die Stadt Mönchengladbach mit drei Stadtbezirken begnügt. Das sehen wie genauso", erklärt FDP-Fraktionsvorsitzender Joachim C. Heitmann.
"Es ist nicht vermittelbar, dass die Verwaltung plant, die Zahl der Bürgerbüros auf zwei mittelfristig zu reduzieren, die Politik aber weiterhin neun Bezirksvertretungen betreibt, deren Sitzungen jedoch oft mangels Beratungsbedarfs ausfallen. Lieber weniger Bezirksvertretungen, aber mehr Bürgerbüros als die Verwaltung plant."

Unabhängig von der Frage, wie viele Stadtbezirke Krefeld hat, wünscht die FDP eine Angleichung des Stadtbezirkes Mitte an die Grenzen des Gebietes "Stadtumbau West".

"Das Gebiet innerhalb der Ringe gehört auf jeden Fall verwaltungs- und politikmäßig in eine Hand, und zwar die des Stadtbezirkes Mitte", so der FDP-Fraktionsvorsitzende.

Analog zu § 4 des Kommunalwahlgesetzes, der die Einteilung des Stadtgebietes in Wahlbezirke regelt, müssen spätestens acht Monate vor Ablauf der Ratswahlperiode Änderungen der Stadtbezirke vorgenommen worden sein, so die FDP.

"Wir gehen deshalb davon aus, dass der Rat den Beschluss spätestens im Januar 2020 fassen muss, so dass dann aber andererseits im laufenden Jahr ausreichend Zeit für die Beratungen besteht", so Heitmann. Den Vorschlag, das Stadtgebiet auf fünf Bezirke aufzuteilen, hatte zuletzt die Arbeitsgemeinschaft Krefelder Bürgervereine gemacht.

"Angesichts der Krefelder Besonderheit, dass die Stadtteile sich in zahlreichen Bürgervereinen wiederfinden, halten wir größere Stadtbezirke, die mehrere Stadtteile umfassen, für sinnvoll und ausreichend", so die FDP.

V.i.S.d.P.
Joachim C. Heitmann
Vorsitzender

Presseerklärung in Sachen Rheinblick

 

In Sachen Rheinblick trägt die Verwaltung durch ihre Informationspolitik zur Verunsicherung bei

Die FDP-Fraktion kritisiert die "völlig chaotische Informationspolitik der Verwaltung" in Sachen Rheinblick. Dadurch trage die Stadtverwaltung zu einer erheblichen Verunsicherung aller Beteiligten bei, "was letztlich auf eine Gefährdung von über 7.000 Arbeitsplätzen hinauslaufen könne", so Fraktionsvorsitzender Joachim C. Heitmann.

"Nachdem die Verwaltung erklärt hat, dass das Projekt Rheinblick im Sommer auf den Weg gebracht werden könne, muss sie sich von dem Leiter des benachbarten Chemparks sagen lassen, dass noch nicht alle Hausaufgaben erledigt seien. Wir haben den Eindruck, dass die Verwaltung weiterhin die Probleme der Nachbarschaft vom Chempark und einer entstehenden neuen Wohnbebauung im Bebauungsplanverfahren klein reden will und hofft, deren Lösung auf einzelne Baugenehmigungen zu verschieben."

Bevor die Verwaltung das nächste Mal in Sachen Rheinblick mit optimistischen Einschätzungen in die Öffentlichkeit gehe, solle sie sich erst einmal mit ihrem wichtigsten Gesprächspartner, dem Chempark, abstimmen, so die die Forderung der FDP-Fraktion.

Im Übrigen erwartet die FDP-Fraktion eine Klarstellung durch die Verwaltung im Planungsausschuss am 24. Januar.
 
V.i.S.d.P.
Joachim C. Heitmann
Vorsitzender

FDP Krefeld: Europaforum mit Dr. Michael TERWIESCHE am 9. Januar 2019

 

Die Freien Demokraten laden alle interessierten Bürgerinnen und Bürger am Mittwoch, den 9. Januar 2019 ab 19.30 Uhr zum Europaforum ins Ristorante JederManns auf der Nikolaus-Groß-Straße 32 in 47829 Krefeld ein. Als Redner erwarten sie den Spitzenkandidaten der niederrheinischen FDP für die Europawahl 2019, Dr. Michael TERWIESCHE, der sich beim Europaparteitag des FDP-Bundesverbandes Ende Januar um einen möglichst aussichtsreichen auf der Bundesliste der FDP zur Europawahl bewerben wird.

 

 

 

Inhaltlich wird es um den Entwurf des Wahlprogramms des FDP-Bundesverbandes zur anstehenden Europawahl gehen. Dr. Michael TERWIESCHE wird hierauf einen Ausblick geben und mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern über Schwerpunkte, Hinweise und Änderungsvorschläge diskutieren. Die Veranstaltung ist öffentlich und Gäste sind herzlich willkommen. Eine Anmeldung ist nicht notwendig.

 

 

 

Florian P. Ott (v.i.S.d.P.)

Kreispressesprecher der FDP Krefeld

Dreikönigstreffen der Krefelder FDP am 06.01.2019 in der "Kulisse"

FDP Krefeld: Initiative Stadtkultur Krefeld erhält Preis für bürgerschaftliche Civilcourage

 

02.01.2019, PRESSEMITTEILUNG der Freien Demokratischen Partei Krefeld (FDP):

 

 

 

KREFELD. Ihren traditionellen „Preis für bürgerschaftliche Civilcourage“ vergeben die Freien Demokraten in diesem Jahr an die Initiative Stadtkultur Krefeld. Die Preisverleihung findet auf dem Dreikönigstreffen der Liberalen am Abend des 6. Januar 2019 statt, mit dem die Freidemokraten alljährlich das politische Jahr eröffnen. Ab 18 Uhr laden sie dazu alle Bürgerinnen und Bürger sowie die Vertreter der Medien in den großen Saal der Fabrik Heeder, Virchowstraße 130 in 47805 Krefeld ein. Entgegennehmen werden den Preis stellvertretend für die Initiative Stadtkultur Krefeld Prof. Dr. Siegfried Gronert, Prof. Harald Hullmann und Thomas Müller.

 

 

 

Nach der Bekanntgabe des diesjährigen Preisträgers begründete der FDP-Kreisvorsitzende Joachim C. HEITMANN die Auszeichnung der Initiative Stadtkultur Krefeld durch die Partei. Dazu erklärte er: "Civilcourage und bürgerschaftliches Engagement sind Grundpfeiler, auf denen jede liberale Gesellschaft aufbaut. Um sich dieser Notwendigkeit von Zeit zu Zeit bewusster zu werden, zeichnen wir Freien Demokraten zu Beginn jeden Jahres Krefelder Bürger und Institutionen aus, die sich durch Civilcourage, Mut zum Querdenken, Standfestigkeit und unermüdliches Engagement für die eigene Überzeugung hervorgetan haben.“

 

 

 

„Diesen Kriterien entspricht die Initiative Stadtkultur Krefeld voll und ganz. Das gerade begonnene Jahr 2019, in dem sich die Gründung des Bauhauses in Weimar zum 100. Mal und die auf Adolph Anton von Vagedes zurückgehende Konzeption der vier Krefelder Innenstadtwälle zum 200. Mal jährt, nehmen wir deshalb zum Anlass, dem engagierten Wirken der Initiative Stadtkultur unseren Respekt zu zollen. Mit großer Überzeugung und beharrlichem Kraftaufwand setzt sie sich dafür ein, das Erbe Vagedes in Krefeld zu erhalten und dort wo nötig wieder herzustellen. Gekonnt legt sie dabei einerseits den Finger in die Wunde, wenn es um den teils beklagenswerten Zustand der vier Krefelder Wälle geht. Andererseits beteiligt sie sich mit konstruktiven Vorschlägen und tatkräftigem eigenen Einsatz daran, die von Vagedes erdachte, deutschlandweit einzigartige Krefelder Innenstadtplanung wieder erkenn- und erlebbar zu machen. Dieses wichtige Engagement für die Stadtgesellschaft zeichnen wir in diesem Jahr aus“, so HEITMANN abschließend.

 

 

 

Florian Philipp Ott (v.i.S.d.P.)

 

WEST. Ratsherr Dr. Günther PORST bleibt weiterhin Vorsitzender des FDP-Stadtbezirkeverbandes West. Die beschlossen die Mitglieder des Stadtbezirkeparteitags der Freien Demokraten in Krefeld-West. Als seine Stellvertreter fungieren weiterhin Dr. Robert SCHÄFER und Robert SUHRKE, zur Schriftführerin wurde Linda WEßLER gewählt. Die Beisitzer Anja OFFERMANN, Holger OFFERMANN und Wolfgang FRIESEN komplettieren den neuen Vorstand.

 

Florian Philipp Ott (v.i.S.d.P.)