Newsletter

 

Liebe Leserinnen, lieber Leser,

 

in seinen ersten beiden Sitzungen nach der Kommunalwahl am 03. und 19. November 2020 hat sich der neue Rat konstituiert, in dem die FDP wieder in Fraktionsstärke vertreten ist.

 

In den beiden Sitzungen wurden die (zum Teil neuen) Ratsausschüsse gebildet und Personalentscheidungen getroffen.

 

Darüber, sowie die konstituierenden Sitzungen der Bezirksvertretungen, informiert Sie der nachfolgende Newsletter.

 

Der nächste Newsletter erscheint nach der 3. Ratssitzung am 09. Dezember 2020.

 

Bis dahin verbleibe ich mit freundlichen Grüßen

 

Joachim C. Heitmann

Fraktionsvorsitzender

 

1. Wahl der Bürgermeister/innen

 

Auf Vorschlag der Fraktionen von CDU, SDP und Bündnis 90/Die Grünen wurden (mit den Stimmen der FDP-Fraktion) gewählt:

 

1. Kerstin Jensen (CDU)

2. Gisela Klaer (SPD)

3. Karsten Ludwig (Bündnis 90/Die Grünen)

 

Der Rat schöpfte damit nicht ganz die nach der Hauptsatzung bestehende Möglichkeit aus, bis zu vier ehrenamtliche Stellvertreter/innen des Oberbürgermeisters zu wählen, die die Bezeichnung „Bürgermeister/innen“ führen. Die Bürgermeister/innen vertreten den Oberbürgermeister in dessen Abwesenheit oder Verhinderung in der bei der Wahl festgelegten Reihenfolge, bei der Leitung der Ratssitzung, bei der Repräsentation und dem Vorsitz im Haupt- und Beschwerdeausschuss , wenn Sie von diesem Ausschuss als Stellvertretender Vorsitzender/Stellvertretende Vorsitzende gewählt worden sind.

 

Der Vertreter der UWG hatte vor der Wahl beantragt, die Hauptsatzung der Stadt Krefeld dahingehend zu ändern, dass nur zwei ehrenamtliche Stellvertreter/innen des Oberbürgermeisters gewählt werden. Dieser Antrag, der von der FDP-Fraktion unterstützt wurde. fand aber nicht die Mehrheit.

 

Die Wahlvorschläge von CDU und SPD waren nicht überraschend. Überraschend war aber die Nominierung von Karsten Ludwig durch Bündnis 90/Die Grünen. Erwartbar war, dass die Grünen entweder ihren Oberbürgermeisterkandidaten Thorsten Hansen oder aber die Fraktionsvorsitzende Heidi Matthias vorschlagen würden. Stattdessen fiel die Wahl auf den amtierenden Kreisvorsitzenden der Grünen.

 

Thorsten Hansen teilt sich mit Heidi Matthias, bisher alleinige Fraktionsvorsitzende, den Vorsitz der Grünen-Fraktion.

 

Zuvor hatten die anderen Fraktionen ihre bisherigen Fraktionsvorsitzenden bestätigt: Philibert Reuters(CDU), Benedikt Wintzen (SPD) und Joachim C. Heitmann (FDP).

 

2. Bildung der Ausschüsse

 

In seiner 1. Sitzung hatte der Stadtrat (mit den Stimmen der FDP-Fraktion) beschlossen, nachfolgend aufgeführte Ausschüsse zu bilden. Im sogenannten Zugriffsverfahren wurden die Ausschussvorsitze auf die drei größten Stadtratsfraktionen aufgeteilt.

 

Die CDU-Fraktion stellt in folgenden Ausschüssen den Vorsitzenden/die Vorsitzende:

Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften, Ausschuss für Schul- und Weiterbildung, Ausschuss für Planung, Bauen, Mobilität und Stadtentwicklung, Betriebsausschuss Zentrales Gebäudemanagement und Wahlprüfungsausschuss.

 

Die SPD-Fraktion stellt in folgenden Ausschüssen den Vorsitzenden/die Vorsitzende:

Ausschuss für Soziales, Arbeit, Wohnen, Gesundheit, Inklusion, Senioren und Integration, Ausschuss für Verwaltung, Ordnung und Sicherheit, Sportausschuss, Rechnungsprüfungsausschuss und Jugendhilfeausschuss.

 

Die Grünen stellen in folgenden Ausschüssen den Vorsitzenden/die Vorsitzende:

Ausschuss für Umwelt, Klima, Nachhaltigkeit und Landwirtschaft, Ausschuss für Kultur und Denkmal und Ausschuss für Wirtschaft, Digitalisierung und Internationales.

 

Der Oberbürgermeister ist Vorsitzender des Haupt- und Beschwerdeausschusses.

 

Die Vorsitzenden des Integrationsausschusses und des Jugendhilfeausschusses werden durch diese Ausschüsse selber gewählt.

 

In der 2. Sitzung wählte der Stadtrat dann die Ausschussmitglieder. Das heißt:

Ausschussmitglieder werden nicht spiegelbildlich nach der Zusammensetzung des Rates gebildet, sondern die einzelnen Ausschussmitglieder werden nach dem Hare-Niemeyer-Verfahren gewählt.

 

In der 2. Ratssitzung war deshalb nicht nur entscheidend, ob alle Ratsmitglieder anwesend waren (was bei der FDP der Fall war), sondern auch, ob und gegebenenfalls welche Mehrheiten sich zusammenschlossen.

 

Bemerkenswerterweise gelang es den Grünen bei den Wahlen immer wieder, an ihrem Koalitionspartner SPD vorbei, die Unterstützung von Einzelvertretern für Ihre Wahlvorschläge zu gewinnen.

 

Um zu verhindern, in einzelnen Ausschüssen nicht mehr stimmberechtigt, sondern nur noch beratend vertreten zu sein, kooperierte die FDP-Fraktion mit der Gruppe UWG/WUZ und setzte durch, dass sie in allen Ausschüssen stimmberechtigt vertreten ist.

 

Die Vertreter der FDP in den Ausschüssen ergeben sich aus der Anlage „Ausschüsse“ zu diesem Newsletter:

 

2020 - 2025

       

Ausschüsse       

Mitglied

Stellv.

Stellv.

weitere STV

Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

Joachim C. Heitmann

alle weiteren Ratsmitglieder in alphabetischer Reihenfolge

alle weiteren Ratsmitglieder in alphabetischer Reihenfolge

 

Ausschuss für Schule- und Weiterbildung

Alexander Schmitz

Dr. Dorothee Pietzko

Paolo Sanchez

alle weiteren Ratsmitglieder in alphabetischer Reihenfolge

Ausschuss für Soziales, Arbeit, Wohnen, Gesundheit, Inklusion, Senioren und Integration

Linda Weßler

Dr. Robert Schäfer

Sebastian Stachelhaus

alle weiteren Ratsmitglieder in alphabetischer Reihenfolge

Ausschuss für Planung, Bauen, Mobilität und Stadtentwicklung

Joachim C. Heitmann

Alexander Dercks

Johannes Tilkes

alle weiteren Ratsmitglieder in alphabetischer Reihenfolge

Ausschuss für Umwelt, Klima, Nachhaltigkeit und Landwirtschaft

Dr. Günther Porst

Dr. Wilhelm Rauch

Dr. Wolfram Rother

alle weiteren Ratsmitglieder in alphabetischer Reihenfolge

Ausschuss für Verwaltung, Ordnung und Sicherheit

Dr. Günther Porst

alle weiteren Ratsmitglieder in alphabetischer Reihenfolge

alle weiteren Ratsmitglieder in alphabetischer Reihenfolge

 

Betriebsausschuss Zentrales Gebäudemanagement Krefeld

Paul Hoffmann

Dr. Günther Porst

Anke te Neues

alle weiteren Ratsmitglieder in alphabetischer Reihenfolge

Ausschüsse       

Mitglied

Stellv.

Stellv.

weitere STV

Haupt- und Beschwerdeauschuss

Joachim C. Heitmann

alle weiteren Ratsmitglieder in alphabetischer Reihenfolge

alle weiteren Ratsmitglieder in alphabetischer Reihenfolge

 

Ausschuss für Kultur und Denkmal

Robert Suhrke

Jörg Ludewig

Norbert Seidowski

alle weiteren Ratsmitglieder in alphabetischer Reihenfolge

Sportausschuss

Paul Hoffmann

Erna Flesch

Daniel Dick

alle weiteren Ratsmitglieder in alphabetischer Reihenfolge

Ausschuss für Wirtschaft, Digitalisierung und Internationales

Robert Suhrke

Nils Michaelis

Noel Schmitt

alle weiteren Ratsmitglieder in alphabetischer Reihenfolge

Integrationsausschuss

Dr. Günther Porst

alle weiteren Ratsmitglieder in alphabetischer Reihenfolge

alle weiteren Ratsmitglieder in alphabetischer Reihenfolge

 

Jugendhilfeausschuss

Anke te Neues

Hans-Christian Tenberg

 

 

Rechnungsprüfungsausschuss

Joachim C. Heitmann

alle weiteren Ratsmitglieder in alphabetischer Reihenfolge

alle weiteren Ratsmitglieder in alphabetischer Reihenfolge

 

 

Weiterhin wählte der Stadtrat seine Vertreter/innen der zur Neuwahl anstehenden Gremien. Auch hier konnte sich die FDP dank einer Kooperation mit der Gruppe UWG/WUZ durchsetzen. Über die hier Gewählten informiert Sie die beigefügte Anlage „Gremien“.

 

2020 - 2025

Mitglied

STV

Zweckverbandsversammlung der Sparkasse Krefeld

Paul Hoffmann

Dr. Günther Porst

Kuratorium der Kulturstiftung Krefeld

Paul Hoffmann

 

Polizeibeirat

Paul Hoffmann

Dr. Günther Porst

Jury "Bürgerschaftliche Selbsthilfe"

Erna Flesch

Johannes Tilkes

Beirat für Hochschulangelegenheiten

Alexander Schmitz

Norbert Seidowski

Aufsichtsrat der Seidenweberhaus GmbH

Paul Hoffmann

-

Aufsichtsrat WfG

Dr. Günther Porst

-

Aufsichtsrat der GGK

Paul Hoffmann

-

Aufsichtsrat Theater

Robert Suhrke

Jörg Ludewig

Aufsichtsrat Zoo

Robert Suhrke

-

Verwaltungsrat des KBK AöR

Dr. Günther Porst

Paul Hoffmann

Verwaltungsgesellschaft Waldgut Schirmau mbH

Linda Weßler

-

 

 

3. Bezirksvertretungen

 

Vor den beiden November-Sitzungen des Stadtrates konstituierten sich die Bezirksvertretungen.

 

In allen 9 Bezirksvertretungen ist die FDP wieder vertreten.

 

Wie in der vergangenen Wahlperiode stellt die FDP wieder 2 stellvertretende Bezirksvorsitzende, und zwar mit dem Ratsherrn Paul Hoffmann im Stadtbezirk Krefeld-Ost und mit ihrem neuen Bezirksverordneten Hans-Christian Tenberg in Hüls.

 

Darüber hinaus ist die FDP in vielen Stadtbezirken in interfraktionellen Kooperationen beteiligt.

 

Im Einzelnen entsendet die FDP in die neuen Bezirksvertretungen folgende Bezirksverordnete:

 

 

Nord:              Jörg Blaschke

West:              Dr. Günther Porst

Mitte:              Jürgen Wagner

Ost:                 Paul Hoffmann (stellvertretender Bezirksvorsteher)

Hüls:                Hans-Christian Tenberg (stellvertretender Bezirksvorsteher)

Uerdingen:      Daniel Dick

Fischeln:          Dr. Norbert Ullrich

Oppum/Linn: Alexander Raitz von Frentz

 

Süd:                 Bernd Albrecht