23. Januar 2020
FDP begrüßt "neue Oppumer Mitte"
21. Januar 2020
Offene Gesellschaft und Glaubensfreiheit müsse gegen Antisemitismus verteidigt werden
Zu ihrem Bundespolitischen Forum begrüßten die Freien Demokraten am Dienstag, den 21. Januar 2020 um 19 Uhr, die Antisemitismusbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen, Sabine LEUTHEUSSER-SCHNARRENBERGER. Die frühere Bundesjustizministerin hat zum Thema "Offene Gesellschaft und Glaubensfreiheit müsse gegen Antisemitismus verteidigt werden" gesprochen. Zu Beginn der Veranstaltung freute sich die FDP zudem über ein Gruß- und Geleitwort der jüdischen Gemeinde Krefelds. Im Anschluss an den Vortrag von LEUTHEUSSER-SCHNARRENBERGER diskutierte die Rednerin mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern.
06. Januar 2020
Bürgerinitiative Forstwald für Aufforstung erhält Preis für Bürgerschaftliche Civilcourage
Ihren traditionellen „Preis für bürgerschaftliche Civilcourage“ vergaben die Freien Demokraten an die Bürgerinitiative Forstwald für Aufforstung des Kasernengeländes. Die Preisverleihung fand auf dem Dreikönigstreffen der Liberalen am 6. Januar 2020 statt, mit dem die Freidemokraten alljährlich das politische Jahr eröffnen. Ort der Preisverleihung war das Restaurant „Kulisse“ in der Fabrik Heeder.. Den Preis entgegen nahmen stellvertretend für die Bürgerinitiative deren Vorsitzender Prof. Dr. Claudius A. SCHMITZ sowie seine Mitstreiter Heribert HAUS, Jürgen RECK, Wolfgang HAAS, Helmut SALLMANN und Dr. Hans-Josef RUHLAND.
Nach der Bekanntgabe der Preisträger begründete der FDP-Kreisvorsitzende Joachim C. HEITMANN die Auszeichnung der Initiative durch die Partei. Dazu erklärte er: "Civilcourage und bürgerschaftliches Engagement sind Grundpfeiler, auf denen jede liberale Gesellschaft aufbaut. Um sich dieser Notwendigkeit von Zeit zu Zeit bewusster zu werden, zeichnen wir Freien Demokraten zu Beginn jedes politischen Jahres Krefelderinnen oder Krefelder aus, die sich durch persönliche oder gemeinschaftliche Civilcourage, Mut zum Querdenken und Standfestigkeit für die eigene Position hervorgetan haben. Diesen Kriterien entspricht die Bürgerinitiative Forstwald für Aufforstung voll und ganz.“
„Die Wiederaufforstung des ehemaligen Kasernengeländes im Forstwald nach dem Abzug der dort bis 2002 stationierten englischen Truppen war den Krefelderinnen und Krefeldern einst versprochen worden. Bis zum Jahr 2012 sah es auch tatsächlich so aus, als würden Stadt und Stadtpolitik diesem Versprechen nachkommen wollen. Nicht zuletzt im Zusammenhang mit der Konzeption der Europäischen Gartenschau spielte die Aufforstung der Fläche im Forstwald eine entscheidende Rolle. Doch den damaligen Worten folgten keine Taten. Stattdessen begann das Baudezernat ab 2012 mit Planungen zu einer dichten und abgeschlossenen Bebauung des vormaligen und inzwischen von der Natur zurückeroberten Waldstücks. Statt frischem Grün und neuen Bäumen im Wald plante die Stadtführung nun mit Beton und Flächenversiegelung. Diesen Vorstellungen stellt sich die Bürgerinitiative Forstwald für Aufforstung des Kasernengeländes nun seit Jahren entgegen. Allein ihr ist es zu verdanken, dass die Idee einer Aufforstung noch nicht vollends beerdigt wurde. Mit Courage, Engagement und Argumenten tritt die Initiative nun schon lange in Erscheinung. Sie scheut sich dabei auch nicht davor, sich mit Politik, Parteien und Verbänden anzulegen, um gesittet für die eigene Position zu streiten. Dies ist ein positives Beispiel für bürgerschaftliche Civilcourage, wie wir sie uns von engagierten Bürgerinnen und Bürgern wünschen und wie wir sie in jedem Jahr auf neue auszeichnen“, sagte HEITMANN abschließend.
19.12.2019: Lebensmittelüberwachung - laut foodwatch - in Krefeld unzureichend!
17.12.2019: Newsletter der FDP-Stadtratsfraktion
mit diesem Newsletter über die letzte Ratssitzung am 12. Dezember 2019 klingt das Vorwahljahr aus.
03.12.2019: Newsletter der FDP-Stadtratsfraktion
Im Anschluss an die Stadtratssitzung am 28. November 2019 informiert Sie die Stadtratsfraktion nachfolgend über Hinter- und Abgründiges aus der Krefelder Kommunalpolitik.
02.12.2019: Bundespolitisches Forum zum Thema "Pflege"
FDP Krefeld: Überleitungspflege soll in Pflegebedarfsplan
Frau Nicole Westig MdB und Herr Joachim C. Heitmann
27.11.2019: FDP befürwortet neues Dezernat für Wirtschaft, Digitales, Umwelt und Soziales
Die FDP-Fraktion schließt sich der Forderung der IHK Mittlerer Niederrhein und der Industrievereinigung Krefeld-Uerdingen und Rheinhafen nach einem städtischen Wirtschaftsdezernenten an.
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26.11.2019: Presseerklärung zur Kooperation der Stadt mit palästinensischen Kommunen im Westjordanland
Ideologie getrieben
Die FDP-Fraktion lehnt die von der Verwaltung vorgeschlagene Kooperation mit zwei Kommunen im Westjordanland ab. Der Vorschlag sei "Ideologie getrieben". Ein "wechselseitiger Nutzen" der vom
Fachbereich Integration vorgeschlagenen Zusammenarbeit sei nicht ersichtlich.
22.11.2019 Pressemitteilung: Sprachförderung und Flexibilisierungsmittel
Andreas Terhaag: KiBiz-Reform stärkt Kitas in Krefeld
21.11.2019: FDP Krefeld: Bundespolitisches Forum zur Pflegepolitik am 2. Dezember 2019
21.11.2019: FDP Fischeln und Süd: Norbert ULLRICH ist neuer Stadtbezirkevorsitzender
20.11.2019: Haushaltsplanung 2020 ff. nicht plausibel
Nach dem Bericht über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes zum 30.09.2019 erwartet die Verwaltung im laufenden Jahr Gewerbesteuereinnahmen bis zum Jahresende in Höhe von 158 Mio. Euro.
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17.11.2019: Drei Niederrheiner auf aussichtsreichen Plätzen für die Landschaftsversammlung Rheinland
auf dem Foto v.l. Dietmar Brockes (Vorsitzender FDP-Niederrhein), Daniel Dick, Stefan Feiter, Stephan Haupt
13.11.2019: Presseerklärung zur Beschlussfassung des Regionalrates
FDP kann mit den Vorschlägen der dortigen Fraktionen "leben"
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11.11.2019: Presseerklärung zum Weihnachtsmarkt
Wie geht's mit dem Krefelder Weihnachtsmarkt weiter, geht's überhaupt weiter?
06.11.2019: GFG 2020
Andreas Terhaag: Landesregierung stärkt Stadt Krefeld
06.11.2019: FDP-Fraktion zur Kür von Thorsten Hansen zum grünen Oberbürgermeisterkandidaten
Für die FDP-Fraktion ist die Nominierung des "grünen"-Ratsherrn Thorsten Hansen als Oberbürgermeisterkandidat keine Überraschung. Von Interesse - aus Sicht der FDP- sind die Inhalte und Aussagen, die mit dieser Kandidatur verbunden sind.
05.11.2019: FDP zur Einführung einer Grundsteuer C (SPD-Vorschlag)
"Wir haben leider nichts anderes erwarten dürfen... weiter lesen ...
04.11.2019: FDP begrüßt Vorschläge des Vorsitzenden der Werbegemeinschaft Christoph Borgmann für den Standort einer neuen Veranstaltungshalle / Hotels
30.10.2019: FDP spricht sich für die Neugründung einer Hauptschule mit den Förderschwerpunkten LES aus
Die FDP-Fraktion spricht sich für die versuchsweise Neugründung einer Hauptschule als Förderschule mit den Schwerpunkten "Lesen", "emotionale und soziale Entwicklung", "Sprache" (LES) und einem
weiteren frei wählbaren Förderschwerpunkt ein. Wenn möglich soll die Schule in einem Schulgebäude der auslaufenden Hauptschulen eingerichtet werden.
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29.10.2019: Presseerklärung zum Veränderungsnachweis der Verwaltung zum Haushaltsplanentwurf 2020 und Folgejahre
Die FDP-Fraktion nimmt mit Verwunderung zur Kenntnis, dass die Verwaltung bei der Prüfung sämtlicher Haushaltspositionen anhand des Veränderungsnachweises einen Minderaufwand für das kommende
Jahr und die Folgejahre vorschlägt, die über den von der FDP-Fraktion vorgeschlagenen 8,6 Mio. Euro liegen könnten.
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28.10.2019: Krefeld virtuell - und real: Oberbürgermeister Meyer eröffnet den Wahlkampf um seine Wiederwahl mit einer "Verlagssonderveröffentlichung" - auf Kosten des städtischen Haushaltes
"Verschnupft" reagiert die FDP-Stadtratsfraktion auf eine "Verlagssonderveröffentlichung" der Stadt als Beilage zu einer kostenlosen Sonntagszeitung.
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23.10.2019: FDP wünscht "planerische Perspektive" für den Krefelder Zoo
Die FDP-Fraktion wünscht eine städtebauliche Langzeitplanung des Zoos Krefeld und hat für den Planungsausschuss im November einen entsprechenden Antrag eingebracht.
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16.10.2019: FDP Krefeld: Offene Fragen bei Sonntagsöffnung von Bibliotheken
16.10.2019: Presseerklärung zum Klimaschutzkonzept, Mobilitätskonzept u.a.
Klimaschutzkonzept, Mobilitätskonzept, Parkraumbewirtschaftungskonzept, Lärmminderungsplan, Luftreinhalteplan: FDP schlägt Lenkungsausschuss zur Koordination vor
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14.10.2019: Jahresbericht des Verfassungsschutzes NRW - Anfrage der FDP-Fraktion
In einer Anfrage für den Verwaltungsausschuss Ende des Monats, der auch für Ordnung und Sicherheit zuständig ist, macht die FDP-Fraktion Erkenntnisse des jüngsten Jahresberichtes des Verfassungsschutzes zum Thema.
14.10.2019: FDP Mitte: Keine Veranstaltungshalle auf dem Dr.-Hirschfelder-Platz
MTTE. Die Liberalen in der Stadtmitte zeigen sich darüber verwundert, dass die Stadtverwaltung nun den Dr.-Hirschfelder-Platz in die Überlegungen für eine neue Veranstaltungshalle einbezieht, da es noch vor Beginn der Sommerferien einen ersten Workshop zur zukünftigen Entwicklung des Platzes gab.
14.10.2019: Andreas Terhaag MdL: Krefeld erhält in diesem Jahr 5.215.220,00 Euro aus der Integrationspauschale
13.10.2019: Landesförderprogramm 1000X1000
10.10.2019: Andreas Terhaag MdL: Bessere Qualität an Sportschulen - mehr Chancen für Sporttalente
10.10.2019: Andreas Terhaag, MdL: Neue Polizeifahrzeuge
Die Polizei in NRW erhält neue Streifenwagen.
Newsletter der FDP-Stadtratsfraktion
im Oktober 2019
Andreas Terhaag, MdL: KiBiz-Pläne von Minister Stamp erhalten Zuspruch
01.10.2019 Presseerklärung zu den aktuellen Arbeitslosenzahlen
10 % Arbeitslosigkeit in Krefeld - Kein Thema für die Kommunalpolitik?
Im Gegensatz zu der Vorsitzenden der Agentur für Arbeit, Bettina Rademacher-Bensing, sieht die FDP-Fraktion keine positiven Septemberzahlen für den Arbeitsmarkt in Krefeld.
Insbesondere im Hinblick auf den Haushalt und die finanziellen Belastungen, die der Stadt durch die hohe Arbeitslosigkeit erwachsen, sieht die Fraktion Diskussionsbedarf im Rat und seinen
Ausschüssen.
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