26.05.2020: VHS-Politik-Talk 19 Uhr
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26.05.2020: Presseerklärung zur Ausschreibung der/des Beigeordneten für Soziales, Umwelt und Gesundheit
Nach der Ausschreibung des/der Beigeordneten für Soziales, Umwelt und Gesundheit fragt die FDP: Bei wem liegt die Zuständigkeit für Wirtschaft im Verwaltungsvorstand?
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20.05.2020: FDP fordert Umsetzung des Ausbaus der digitalen Infrastruktur an Berufskollegs
Die Liberalen sehen es positiv, dass Finanzausschüttungen durch Nachbewilligungen im Teilergebnisplan 2020 zur räumlichen Ausstattung der Schulgebäude verwendet werden: "Trotz Corona und einer ggf. zweiten Welle im Herbst, die dann Schulschließungen wie wir sie jetzt hatten erwartbar werden lässt, ist es richtig von der Verwaltung, vorsorglich die Schulgebäude für Präsenzunterricht nach den Sommerferien auszustatten", so der schulpolitische Sprecher der Liberalen, Alexander Schmitz.
22.05.2020: FDP Fischeln: ULLRICH führt Liberale in Bezirksvertretungs-Wahlkampf
FISCHELN. Im Wahlkampf um die Bezirksvertretung Fischeln werden die Freien Demokraten von Dr. Norbert ULLRICH angeführt. Der Vorsitzende der FDP Fischeln wurde von den Parteimitgliedern auf Platz
eins der Bewerberliste und somit zum Spitzenkandidaten gewählt. Auf den weiteren Plätzen folgen Dr. Dorothee PIETZKO auf Platz zwei, Holger HANNAPPEL auf Platz drei, Michael OSTERATH auf Platz
vier, Dr. Michael PULINA auf Platz fünf, Kerstin ULLRICH auf Platz sechs, Paolo AGUILAR SANCHEZ auf Platz sieben und Helmut HÖFFKEN auf Platz acht.
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18.05.2020: FDP Mitte: WAGNER führt FDP in Wahlkampf um Bezirksvertretung
MITTE. Der Vorsitzende des FDP-Stadtbezirkeverbandes Mitte, Jürgen WAGNER, führt die Freien Demokraten im September als Spitzenkandidat in die Wahl um die Bezirksvertretung der Stadtmitte. Dies entschieden die Parteimitglieder auf ihrer Wahlversammlung. Auf den weiteren Listenplätzen folgen Dr. Wolfram ROTHER, Cedric NIEDEREE und Ingo VON KNOBELSDORFF-BRENKENHOFF.
14.05.2020: FDP-Oppum/Linn: Bewerberliste für Wahl zur Bezirksvertretung steht
OPPUM/LINN. Der Wirtschaftsingenieur und IT-Berater Alexander RAITZ VON FRENTZ führt die Freien Demokraten im September als Spitzenkandidat in die Wahl zur Bezirksvertretung Oppum-Linn. Das entschieden die Mitglieder der FDP Krefeld auf ihrer Kreiswahlversammlung. Auf den weiteren Listenplätzen folgen die bisherige Bezirksverordnete Claudia HEITMANN, Peter RADTKE sowie Richard COLLINGS.
11.05.2020: FDP Krefeld: HEITMANN führt FDP als Spitzenkandidat in Kommunalwahlkampf
MITTE. Der Kreis- und Fraktionsvorsitzende der Krefelder FDP, Joachim C. HEITMANN, führt die Liberalen auch im September 2020 wieder als Spitzenkandidat in den Kommunalwahlkampf. Das entschieden die Freien Demokraten am Samstag auf ihrer Kreiswahlversammlung zur Kommunalwahl, die unter Einhaltung strenger Abstands- und Hygieneregeln in der Gesamtschule Kaiserplatz stattfand. HEITMANN wurde mit 92 Prozent der abgegebenen Stimmen auf Platz 1 der Ratsreserveliste gewählt.
07.05.2020: Terhaag: Stufenweise Rückkehr in den Sportalltag
Die Bundeskanzlerin und Ministerpräsidenten haben über die Strategie im Umgang mit der Corona-Pandemie und in diesem Zusammenhang über die schrittweise Aufhebung der Beschränkungen im Sport beraten. Dazu erklärt der sportpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Andreas Terhaag:
04.05.2020: Für die FDP ist Videounterricht eine denkbare Ergänzung zum Homescooling
30.04.2020: Presseerklärung zu Niepkuhlen
FDP-Ratsherr Dr. Günther Porst:
Erhalt der Niepkuhlen und das Verhindern nasser Keller im Nordbezirk sollten miteinander angegangen werden!
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29.04.2020: FDP gegen Aufhebung der Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass
28.04.2020: Presseerklärung zum Anliegen der freien Musikschulen, den Unterricht stufenweise wieder aufzunehmen
27.04.2020: Presseerklärung zu gemeinsamer Sportanlage im Süd/Osten
FDP-Fraktion unterstützt den Wunsch des Linner Spielvereins, des TuS Gellep und des VFB Uerdingen nach einer gemeinsamen Sportanlage im Süd/Osten
24.04.2020: Pressemitteilung zur Genehmigung des muslimischen Gebetsrufes, solange Moscheen, Kirchen und Synagogen geschlossen sind
22.04.2020: Presseerklärung zur Bäder- und Museumscafe-Planung in Zeiten von Corona
Mit "Verwunderung" hat die FDP-Fraktion die Erklärung der haushaltstragenden Fraktionen SPD und CDU zum Bockumer Badezentrum und zum Hülser Freibad zur Kenntnis genommen. Sie hält derartige
"Spekulationen" im Hinblick auf die finanziellen Auswirkungen der Corona-Krise für "zumindest verfrüht".
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21.04.2020: Presseerklärung zu Mund-Nase-Schutz
20.04.2020: Presseerklärung zu Fraktionszuwendungen 2019
Sparsame FDP-Stadtratsfraktion
Auch im Haushaltsjahr 2019 hat die FDP-Stadtratsfraktion wieder sparsam mit den ihr zur Verfügung gestellten Fraktionszuwendungen gewirtschaftet.
Von den in 2019 zur Verfügung gestellten Mitteln in Höhe von 13.200 Euro wurden 5.307,80 Euro ausgegeben, d.h. 7.892,20Euro nicht verausgabt.
Dieser Differenzbetrag wird nun im laufenden Jahr verrechnet, d.h. in dieser Höhe die Zuwendungen an die FDP-Stadtratsfraktion gekürzt.
V.i.S.d.P.
Joachim C. Heitmann
Vorsitzender
18.04.2020: Kommunales Integrationsmanagement
17.04.2020: Sanierung von Landsstraßen
08.04.2020: Presseerklärung Haushaltskonsolidierung
Arbeitsgruppe Haushaltskonsolidierung soll schnell die Haushaltsplanung 2020 ff. anpassen
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07.04.2020: Presseerklärung zur Gesamtschule Kaiserplatz
FDP-Fraktion lehnt die Einrichtung eines Nebenstandortes der Gesamtschule Kaiserplatz an der Roten-Kreuz-Straße ab und schlägt die Einbeziehung aller städtischen Gesamtschulen zur Bildung von
Mehrklassen vor
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03.04.2020: Wirtschaft hat zunächst einmal Vorrang!
Presseerklärung zur Forderung der Grünen nach Landesfinanzhilfen für den Sport
01.04.2020: Sportwelt erleidet massive Einbußen durch Corona-Krise
30.03.2020: Gemeinsame Presseerklärung
In einer gemeinsamen Erklärung haben sich die Spitzen der Krefelder Ratsparteien von SPD, CDU, Grünen, FDP und Linken an die Bevölkerung gewandt und für die Umsicht und Rücksicht gedankt, mit der die Bürgerinnen und Bürger in unserer Stadt der Bedrohung durch das Corona-Virus begegnen.
„Wir stellen ein großes Maß an solidarischer Disziplin fest, mit der die Menschen sich an die zwar einschneidenden, aber nicht zu umgehenden Regelungen halten“, heißt es. Auch wenn dies zu großen persönlichen Belastungen führen könne, sei es unverzichtbar, diesen Weg weiterzugehen, wolle man die Krise so gut wie nur eben möglich überwinden.
Ein ganz besonderer Dank indes sei besonders an all jene zu richten, die in unermüdlichem Einsatz an vorderster Front tätig sind. Dazu gehörten neben dem Personal in Krankenhäusern, Arztpraxen, Pflegeeinrichtungen, bei Sicherheits- und Ordnungsbehörden sowie in der Ver- und Entsorgung unter anderem auch die ehrenamtlich Tätigen, die zum Beispiel Bringdienste für Senioren und ähnliches ins Leben gerufen hätten.
Zugleich müsse schon jetzt und erst Recht nach der Krise damit begonnen werden, soziale Initiativen wie die Krefelder Tafel, Träger der Kinder-, Alten- und Jugendhilfe, Bildungsträger, Vereine oder Kulturschaffende durch Spenden und mit persönlichem Einsatz zu unterstützen. Es müsse alles dafür getan werden, dass in das soziale und kulturelle Netz unserer Stadt keine Löcher gerissen werden. „Auch dazu können wir alle beitragen“, heißt es abschließend.
V.i.S.d.P.
Joachim C. Heitmann
Vorsitzender
26.03.2020: Aussetzung der Elternbeiträge in Kita und OGS
24.03.2020: FDP-Fraktion lehnt die Gründung einer weiteren Gesamtschule ab und fordert die Erstellung eines neuen Raumprogramms für die Gymnasien
21.03.2020: Städtebauförderung 2020
Andreas Terhaag MdL: Land fördert Stadtentwicklung in der Stadt Krefeld
18.03.2020: Presseerklärung zur Sanierung der Philadelphiastraße:
Beginn der Sanierung rückt weiterhin in die Ferne! Immer neue Begründungen von Verwaltung und Kommunalbetrieb Krefeld
17.03.2020: Absage von Kreiswahlversammlung und Kreisparteitag
KREFELD. Aufgrund des Corona-Virus sagen die Freien Demokraten in Krefeld ihre für den 21. März 2020 geplante Kreiswahlversammlung zur Kommunalwahl 2020 sowie ihren für den 28. März 2020 geplanten ordentlichen Kreisparteitag bis auf Weiteres ab. Sie folgen damit der Linie, für die sich bereits einige andere Kreisverbände der FDP, aber auch die politischen Wettbewerber in Krefeld entschieden haben. Sobald neue Termine für beide Veranstaltungen festgelegt wurden, wird der Kreisverband darüber informieren.
Florian Philipp Ott (v.i.S.d.P.)
Pressesprecher des Kreisverbandes
12.03.2020: Familienzentren
Landesweit entstehen 150 neue Familienzentren. „Im Zuständigkeitsbereich des Jugendamtes in der Stadt Krefeld wird es zum Kindergartenjahr 2020/21 2 neue Familienzentren geben“, freut sich der Landtagsabgeordnete Andreas Terhaag.
11.03.2020: Mehr Geld für kulturelle Bildung in unseren Schulen
11.03.2020: FDP Fischeln: Keine KiTa in der Wildkräutersiedlung
11.03.2020: "Fridays for future ist auch eine Art "Wutbürgerei"
Die FDP-Fraktion teilt in der Sache die Kritik des planungspolitischen Sprechers der SPD-Fraktion Jürgen Hengst an Fridays for future. Sie hält allerdings "bislang" deren Aktivitäten und
Forderungen in Krefeld nicht für "vordemokratisch".
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06.03.2020: Wir laufen dem Problem immer hinterher!
Auf die immer noch fehlende Pandemieplanung für die Stadt Krefeld weist die FDP-Fraktion im Anschluss an die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit, Integration und Senioren am
vergangenen Dienstag hin. Sie vermisst auch eine entsprechende Vorsorge für die Mitarbeiter der Stadtverwaltung.
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03.03.2020: FDP Ost: Wassergraben an Musikschule schnellstmöglich entschlammen
Der FDP-Stadtbezirksverband Ost wirft der Stadt und dem Kommunalbetrieb Krefeld (KBK) Versagen im Zuge der Entschlammung des Sollbrüggenparks vor. Der Starbezirksvorsitzende Alexander SCHMITZ erklärt hierzu: "Die Situation ist ein Paradebeispiel für die Handlungsunfähigkeit und offensichtliche Unkoordinierbarkeit bei der Aufgabenverteilung von Stadt und KBK.“
28.02.2020: FDP sieht bei Pandemien auch die Stadtverwaltung als Arbeitgeber in der Pflicht
Nach Ansicht der FDP-Fraktion sind bei Pandemiefällen nicht nur die städtischen Gesundheitsämter nach dem Infektionsschutzgesetz gefordert, sondern auch die Städte als Arbeitgeber ihrer
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.
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26.02.2020: Politischer Aschermittwoch
Wie in jedem Jahr, so luden die Freien Demokraten auch im Jahr 2020 wieder alle interessierten Krefelderinnen und Krefelder sowie die Vertreter der Presse zu ihrem politischen Aschermittwoch ein. Als Gastredner erwarteten sie den FDP-Bundestagsabgeordneten Olaf IN DER BEEK. Er ist Obmann der FDP-Bundestagsfraktion im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung sowie Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit des Deutschen Bundestages. IN DER BEEK sprach zum Thema „Flucht, Klima, Migration: Kein globales Problem lässt sich alleine lösen.“
Die Stimmen der Presse hierzu:
25.02.2020: FDP fragt: Gibt es einen praxistauglichen Pandemieplan für Krefeld für den Fall der weiteren Ausbreitung des Corona-Virus?
Angesichts der Ausbreitung des Corona-Virus in Europa erinnert die FDP-Fraktion an einen Antrag, den sie am 07.11.19 im Sozial- und Gesundheitsausschuss (SGA) des Stadtrates eingebracht
hat.
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21.02.2020: FDP: AfD treibt die Spaltung unserer demokratischen Gesellschaft gezielt voran
Der Bundesvorstand der Freien Demokratischen Partei hat am 07. Februar 2020 im Beschlusswege unter anderem ausgesprochen:
"Die AfD vertritt völkisches und nationalistisches Denken und treibt die Spaltung unserer demokratischen Gesellschaft gezielt voran. Sie vertritt offen rassistische, fremdenfeindliche, antisemitische und homophobe Positionen mit dem Ziel, rechtsextremes Gedankengut in unserer Gesellschaft zu verankern. Sie schürt Hass gegen einzelne Bevölkerungsgruppen und lehnt die Vielfalt der unterschiedlichen Lebensformen in unserem Land ab."
20.02.2020: Presseerklärung zum Plan einer 6-Gruppen-Kita auf dem Gelände des jetzigen Sportplatzes in Gellep-Stratum
Erneute Kommunikationsschwäche des Dezernates Schön (SPD)!
18.02.2020: Presseerklärung zu den Vorschlägen von Fridays for future
FDP-Fraktionsvize Hoffmann:
Straßensperrungen können kein Selbstzweck und kein Gesellschaftsspiel sein
14.02.2020: FDP Ost: Schließung von Glindholz- und Maybachstraße ist kritisch
Der FDP Stadtbezirksverband Ost sieht die geplante Schließung der Straßenbahnübergänge an der Glindholzstraße und der Maybachstraße kritisch und befürchtet eine verkehrstechnische Mehrbelastung für den Bereich zwischen Bockumer Platz, Glindholzstraße und Berliner Straße.
13.02.2020: Newsletter der FDP-Stadtratsfraktion
12.02.2020: DOSB setzt auf Rhein Ruhr City 2032 Rasche und Terhaag: Gute Nachrichten für eine mögliche Bewerbung für Olympische Spiele 2032
12.02.2020: Förderung von Forschungsvolontariat an Kunstmuseen Krefeld
Die Landesregierung aus FDP und CDU hat mit der Stärkungsinitiative Kultur ein wichtiges neues Förderinstrument für die Kultur in unserem Bundesland geschaffen.
07.02.2020: Pressemitteilung zur Erklärung der CDU-Oberbürgermeister-Kandidatin: "Eine Mitwirkung an Konstellationen gleich welcher Art, an denen in irgendeiner Form die AFD beteilig sein könnte, schließen wir in Krefeld vollkommen aus"
"Respekt! Aber was heißt das für eine eventuelle Oberbürgermeister-Stichwahl?"
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03.02.2020: FDP erstaunt über die dringliche Anfrage der CDU-Fraktion zu Facebook-Aussagen des Beigeordneten Schön (SPD)
Die Empörung der CDU-Fraktion darüber, dass Beigeordneter Schön das Vorgehen der Verwaltung in Sachen Wavegarden für vorbildlich hält, wirkt auf die FDP-Fraktion "scheinheilig".
01. Februar 2020
Bundespolitisches Frühstück zur Klimapolitik mit Dr. Lukas KÖHLER
Im Kontext der Klimadebatte hatten die Freien Demokraten alle interessierten Krefelderinnen und Krefeld sowie die Vertreter der Medien am Samstagmorgen, den 1. Februar 2020, um 10 Uhr zu einem bundespolitischen Frühstück ins Café Exquisit auf der Uerdinger Straße 634 eingeladen. Als Gast war der klimapolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, der 33-jährige Bundestagsabgeordneten Dr. Lukas KÖHLER aus München, anwesend.
Der promovierte Umweltethiker sprach zum Thema: "Klimaschutz durch CO2-Limit - der Mark macht's, oder etwa nicht? Warum ein effektiver und umfassender Zertifikate-Handel das Klima schneller und treffsicherer schützt, als eine CO2-Besteuerung und wie Deutschland seine Klimaziele dadurch doch noch einhalten kann."
23.01.2020: FDP begrüßt "neue Oppumer Mitte"
21.01.2020: Zuschnitt der Krefelder Stadtratswahlkreise : FDP warnt vor Mogelpackung
"Für uns enthält das Urteil des Verfassungsgerichtshofes vom 20. Dezember einige eindeutige Aussagen, an denen sich auch die Krefelder Kommunalpolitik nicht vorbeimogeln kann", so der
FDP-Fraktionsvorsitzende Joachim C. Heitmann.
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21.01.2020: Offene Gesellschaft und Glaubensfreiheit müsse gegen Antisemitismus verteidigt werden
Zu ihrem Bundespolitischen Forum begrüßten die Freien Demokraten am Dienstag, den 21. Januar 2020 um 19 Uhr, die Antisemitismusbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen, Sabine LEUTHEUSSER-SCHNARRENBERGER. Die frühere Bundesjustizministerin hat zum Thema "Offene Gesellschaft und Glaubensfreiheit müsse gegen Antisemitismus verteidigt werden" gesprochen. Zu Beginn der Veranstaltung freute sich die FDP zudem über ein Gruß- und Geleitwort der jüdischen Gemeinde Krefelds. Im Anschluss an den Vortrag von LEUTHEUSSER-SCHNARRENBERGER diskutierte die Rednerin mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern.
15.01.2020: "Letter of Intent" über die geplante Errichtung eines "Wavegarden"-Surf- und Freizeitparks am Elfrather See
06.01.2020: Bürgerinitiative Forstwald für Aufforstung erhält Preis für Bürgerschaftliche Civilcourage
Ihren traditionellen „Preis für bürgerschaftliche Civilcourage“ vergaben die Freien Demokraten an die Bürgerinitiative Forstwald für Aufforstung des Kasernengeländes. Die Preisverleihung fand auf dem Dreikönigstreffen der Liberalen am 6. Januar 2020 statt, mit dem die Freidemokraten alljährlich das politische Jahr eröffnen. Ort der Preisverleihung war das Restaurant „Kulisse“ in der Fabrik Heeder.. Den Preis entgegen nahmen stellvertretend für die Bürgerinitiative deren Vorsitzender Prof. Dr. Claudius A. SCHMITZ sowie seine Mitstreiter Heribert HAUS, Jürgen RECK, Wolfgang HAAS, Helmut SALLMANN und Dr. Hans-Josef RUHLAND.
Nach der Bekanntgabe der Preisträger begründete der FDP-Kreisvorsitzende Joachim C. HEITMANN die Auszeichnung der Initiative durch die Partei. Dazu erklärte er: "Civilcourage und bürgerschaftliches Engagement sind Grundpfeiler, auf denen jede liberale Gesellschaft aufbaut. Um sich dieser Notwendigkeit von Zeit zu Zeit bewusster zu werden, zeichnen wir Freien Demokraten zu Beginn jedes politischen Jahres Krefelderinnen oder Krefelder aus, die sich durch persönliche oder gemeinschaftliche Civilcourage, Mut zum Querdenken und Standfestigkeit für die eigene Position hervorgetan haben. Diesen Kriterien entspricht die Bürgerinitiative Forstwald für Aufforstung voll und ganz.“
„Die Wiederaufforstung des ehemaligen Kasernengeländes im Forstwald nach dem Abzug der dort bis 2002 stationierten englischen Truppen war den Krefelderinnen und Krefeldern einst versprochen worden. Bis zum Jahr 2012 sah es auch tatsächlich so aus, als würden Stadt und Stadtpolitik diesem Versprechen nachkommen wollen. Nicht zuletzt im Zusammenhang mit der Konzeption der Europäischen Gartenschau spielte die Aufforstung der Fläche im Forstwald eine entscheidende Rolle. Doch den damaligen Worten folgten keine Taten. Stattdessen begann das Baudezernat ab 2012 mit Planungen zu einer dichten und abgeschlossenen Bebauung des vormaligen und inzwischen von der Natur zurückeroberten Waldstücks. Statt frischem Grün und neuen Bäumen im Wald plante die Stadtführung nun mit Beton und Flächenversiegelung. Diesen Vorstellungen stellt sich die Bürgerinitiative Forstwald für Aufforstung des Kasernengeländes nun seit Jahren entgegen. Allein ihr ist es zu verdanken, dass die Idee einer Aufforstung noch nicht vollends beerdigt wurde. Mit Courage, Engagement und Argumenten tritt die Initiative nun schon lange in Erscheinung. Sie scheut sich dabei auch nicht davor, sich mit Politik, Parteien und Verbänden anzulegen, um gesittet für die eigene Position zu streiten. Dies ist ein positives Beispiel für bürgerschaftliche Civilcourage, wie wir sie uns von engagierten Bürgerinnen und Bürgern wünschen und wie wir sie in jedem Jahr auf neue auszeichnen“, sagte HEITMANN abschließend.
06.01.2020: Brand im Krefelder Zoo
Brandschutz und Tierhaltung werden - auch in Krefeld - "peinlich" kontrolliert - kein "Platz" für Empörung, aber auch voreilige Zusagen"
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